Datenschutzerklärung 

 

Die folgenden Hinweise informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten beim Besuch meiner Internetpräsenz (Homepage) und bei der Kontaktaufnahme mit mir und meinem Abgeordnetenbüro. Diese Datenschutzhinweise informieren Sie über Ihre Rechte und versetzen Sie in die Lage, über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten informiert zu entscheiden.

 

1. Verantwortlicher

 

Thomas Silberhorn MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227-7 10 28
E-Mail: thomas.silberhorn@bundestag.de

 

2. Datenschutzbeauftragter

 

Meinen Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter der oben genannten Postadresse, mit dem Zusatz „An den Datenschutzbeauftragten des Abgeordneten“, unter +49 (0)951 5 09 82 17 oder unter thomas.silberhorn@bundestag.de

 

3. Zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde

 

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Husarenstr. 30
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228-997799-0
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de

 

4. Arten der verarbeiteten Daten auf der Homepage

 

Wenn Sie meine Homepage besuchen, erfahren ich bzw. mein Hostinganbieter bei jedem Abruf folgende (technischen) Informationen:

• Name der abgerufenen Datei bzw. der abgerufenen Inhalte
• Datum und Uhrzeit des Abrufs
• Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
• Übertragene Datenmenge, Browsertyp nebst Version, Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und anfragender Provider

Die gespeicherten Informationen (sogenannte Serverlogfiles) können zu statistischen Zwecken von mir ausgewertet werden, um damit meine Homepage zu verbessern. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

 

5. Kontaktaufnahme

 

Sofern Sie die auf der Homepage befindlichen Kontaktformulare verwenden, um mit mir in Verbindung zu treten, werden zusätzlich folgende personenbezogene Daten erhoben:

• Ihr vollständiger Name
• Ihre postalische Anschrift
• Ihre E-Mail-Adresse
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Die von Ihnen mit Hilfe des Kontaktformulars übermittelten Daten werden ausschließlich dazu verwendet, Ihnen die gewünschten Informationen zukommen zu lassen. Ihre Daten werden nur zu diesem Zweck mithilfe des Formulars per E-Mail an mich übermittelt und nicht in einer Datenbank gespeichert. Diese generierte E-Mail wird nach Abschluss des Vorgangs gelöscht. Sollten Sie weitere Informationen wünschen, bitte ich Sie um das erneute Ausfüllen des Kontaktformulars.

Wenn Sie mich postalisch oder per E-Mail kontaktieren erfolgt die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (Art. 4 Nr. 2 DSGVO) – die Sie uns auf diesem Wege mitteilen – durch mein Büro vorwiegend, um mit Ihnen in Verbindung treten zu können, um Ihre Anliegen zu bearbeiten, zur Wahrnehmung öffentlichen Interesses oder für Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit.

 

6. Verarbeitung von Daten die wir von Dritten erhalten haben

 

Wir verarbeiten personenbezogene Daten, die wir zur Durchführung Ihrer Anliegen von Ihnen benötigen und erhalten haben. Zudem verarbeiten wir – soweit dies zur Erfüllung unserer Obliegenheiten erforderlich ist oder mit der Wahrnehmung eines berechtigten Interesses begründet werden kann – personenbezogene Daten, die wir zulässigerweise von Dritten erhalten (bspw. von anderen Abgeordneten, von Ministerien, Sicherheitsbehörden oder Einwohnermeldeämtern). Sollten wir andere Quellen nutzen, so werden wir Ihnen dies bei der ersten Kontaktaufnahme mitteilen.

 

7. Newsletter

 

Wenn Sie meinen Newsletter abonnieren, werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

• Ihre E-Mail-Adresse
• IP-Adresse des aufrufenden Rechners
• Datum und Uhrzeit der Registrierung

Wünschen Sie das Abonnement meines Newsletters, erfolgt nach Eingabe und Absenden Ihrer Daten zunächst eine Authentifizierung Ihrer Person, um Missbrauch zu vermeiden. Sie erhalten hierzu eine E-Mail mit einem Bestätigungslink („Double-Opt-In-Verfahren“) in das angegebene Postfach. Sobald Sie diesen Link angeklickt haben, erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung Ihrer ordnungsgemäßen Registrierung. Selbstverständlich können Sie das Abonnement meines Newsletters jederzeit und ohne Angabe von Gründen wieder beenden. Hierzu können Sie sich über den „Abmelde-Link“ im Newsletter abmelden, oder eine entsprechende E-Mail an thomas.silberhorn@bundestag.de senden.

 

8. Newsletter-Tracking

 

Meine Newsletter enthalten sogenannte Zählpixel. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann ermittelt werden, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person aufgerufen wurden. Solche über die in den Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und ausgewertet, um den Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter anzupassen. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten gelöscht.

 

9. Kategorien betroffener Personen

 

Besucher und Nutzer meiner Homepage („Nutzer“), Petenten und Personen, die postalisch oder via elektronischer Kommunikation Kontakt mit mir und meinem Büro aufnehmen.

 

10. Zweck der Verarbeitung

 

• Zurverfügungstellung der Homepage, ihrer Funktionen und Inhalte.
• Messung und Analyse des Nutzungsverhaltens.
• Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
• Organisation von Besuchen und Informationsfahrten.
• Verarbeitung von Anfragen und Bürgeranliegen.

 

11. Verwendete Begrifflichkeiten

 

• „Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person („betroffene Person“ oder „Betroffener“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
• „Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.
• „Einschränkung der Verarbeitung“ ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
• „Pseudonymisierung“ bezeichnet die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
• „Profiling“ bezeichnet jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.
• Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
• „Auftragsverarbeiter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
• „Empfänger“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;
• „Dritter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
• „Drittland“ ist jedes Land außerhalb der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraums.
• „Einwilligung“ der betroffenen Person ist jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

 

12. Rechtsgrundlagen

 

Nach Maßgabe von Art. 13 DSGVO teile ich die möglichen Rechtsgrundlagen für eine Verarbeitung personenbezogener Daten mit:

• Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben (Art. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO);
• Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO);
• Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt (Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO);
• Die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen (Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO);
• Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO); oder
• Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

 

13. Sicherheitsmaßnahmen

 

Ich treffe unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten (Art. 32 DSGVO. Hierzu gehört die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle bspw. des Zutritts, Zugangs und Zugriffs, der Eingabe, Übermittlung und Weitergabe. Ich habe Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung der Betroffenenrechte gewährleisten.

 

14. Zusammenarbeit mit Dritten und Auftragsverarbeitern

 

Sollten mich Anfragen oder Eingaben erreichen, für die bspw. die fachliche Stellungnahme oder Mitwirkung eines Ministeriums oder anderer zuständiger Stellen geboten erscheint, werden diese Anfragen oder Eingaben dorthin weitergeleitet. Eine Weiterleitung erfolgt auch, wenn aufgrund der räumlichen Zuordnung des Sachverhaltes die Einschaltung des/der betreffenden Wahlkreisabgeordneten zielführend erscheint. Zur Anwendung kommen in diesem Zusammenhang Art. 6 Abs. 1 lit. b und e DSGVO i.V.m. § 23 Abs. 1 Nr. 1 BDSG und § 25 Abs. 1 BDSG. Sofern ich im Rahmen meiner Verarbeitung Daten an Dritte übermittle oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähre, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis, Ihrer Einwilligung, einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage berechtigten Interesses (bspw. beim Einsatz von Internet Service Providern oder Versanddiensten für Mailings). Sofern ich Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftrage, geschieht dies auf Grundlage von Art. 28 DSGVO.

 

15. Übermittlungen in Drittländer

 

Sofern ich Daten in einem Drittland verarbeite oder eine Übermittlung dorthin im Rahmen der Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter geschieht, erfolgt dies auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage berechtigten Interesses. Die Verarbeitung in einem Drittland erfolgt nur auf Grundlage der Art. 44 ff. DSGVO.

 

16. Betroffenenrechte

 

• Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten (Art. 15 DSGVO);
• Sie haben das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen (Art. 16 DSGVO);
• Sie haben das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden (Art. 17 DSGVO) oder deren Verarbeitung eingeschränkt wird (Art. 18 DSGVO);
• Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie bereitgestellt haben, zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern (Art. 20 DSGVO); und
• Sie haben das Recht, Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen (Art. 77 DSGVO).

 

17. Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

 

18. Widerspruchsrecht

 

Sie können der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen (Art. 21 DSGVO). Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Werbung erfolgen.

 

19. Löschung von Daten

 

Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind (bspw. bei einem Newsletter am Ende des Abonnements) oder der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bzw. ein berechtigtes Interesse entgegenstehen.

Daten von Besuchergruppen werden zum Ende des Mandats gelöscht. Anfragen und Eingaben werden aufgrund berechtigten Interesses (Art. 6 Abs. 1 lit. fDSGVO) und für eventuelle Rückfragen bis zum Mandatsende gespeichert. Aus Transparenzgründen wird die Übersichtsliste der uns erteilten bzw. widerrufenen Einwilligungen bis zum Mandatsende, aufbewahrt. Darüber hinaus könnten wir verschiedenen (gesetzlichen) Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten unterliegen, die die vorstehenden Grundsätze zur Datenhaltung und Datenlöschung fallweise überlagern.

Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge auf meiner Homepage hinterlassen, werden ihre IP-Adressen auf Grundlage berechtigten Interesses für die Dauer von maximal dreißig (30) Tagen gespeichert und anschließend gelöscht. Diese Befristung gilt aus Sicherheitsgründen gleichermaßen für Serverlogfiles. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

 

20. Einsatz von „Cookies“ auf der Homepage

 

Als „Cookies“ werden Dateien bezeichnet, die auf den Endgeräten der Nutzer gespeichert werden. Ein Cookie dient dazu, Angaben zu einem Nutzer bzw. zu dessen Endgerät beim Besuch meiner Homepage zu speichern. Als „temporär“ werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer meine Homepage verlässt und seinen Browser schließt. Als „permanent“ werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. Meine Homepage kann temporäre und permanente Cookies einsetzen, ein sogenanntes Infobanner weist beim (erstmaligen) Start der Seite darauf hin. Falls Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, können sie die entsprechende Option in den Einstellungen des Browsers deaktivieren. Bereits gespeicherte Cookies können ebenfalls in den Einstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu technisch bedingten Funktionseinschränkungen meiner Homepage führen.

 

21. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter auf der Homepage

 

Ich setze auf meiner Homepage Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein. Um diese nutzbar zu machen, müssen bspw. die IP-Adresse oder die Standortdaten der Endgeräte erfasst und an die Drittanbieter übermittelt werden. Darüber hinaus können technische Informationen (siehe Abschnitt 4) mittels Cookies auf dem Endgerät gespeichert und mit solchen Informationen aus anderen Quellen verknüpft werden.

• Youtube

Ich binde auf meiner Homepage Videos von der Plattform “YouTube” des Anbieters Google ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/. 

• Google Fonts

Ich binde auf meiner Homepage Schriftarten des Anbieters Google ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/.

• Facebook

Ich unterhalte eine Onlinepräsenz innerhalb des sozialen Netzwerks Facebook, um mit den dort aktiven Bürgern zu kommunizieren. Die in Facebook gesammelten Daten der Nutzer werden im Regelfall für Werbezwecke verarbeitet. Aus Nutzungsverhalten und Interessensbekundungen (sogenannten „Likes“) können personalisierte Nutzungsprofile erstellt werden. Ich setze darüber hinaus auf meiner Homepage sogenannte Plug-Ins von Facebook ein, mit denen Nutzer Inhalte meiner Homepage innerhalb von Facebook teilen können. Durch diese Plug-Ins kann Facebook den Aufruf von Inhalten auf meiner Homepage dem Profil des Nutzers zuordnen. Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy/. 

• Twitter

Auf meiner Homepage sind Funktionen und Inhalte des Dienstes Twitter eingebunden, mit denen Nutzer Inhalte meiner Homepage innerhalb von Twitter teilen können. Sofern die Nutzer Mitglieder der Plattform Twitter sind, kann Twitter den Aufruf dieser Inhalte und Funktionen deren Profilen zuordnen. Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy.