Thomas Silberhorn

MdB für Bamberg und Forchheim

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  Aktuell

 

Wolfgang Möhrlein bleibt Chef der CSU-Kreistagsfraktion

 

Bamberg – Die CSU-Fraktion im Kreistag des Landkreises Bamberg hat den Litzendorfer Bürgermeister Wolfgang Möhrlein einstimmig erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Den Burgebracher Bürgermeister Johannes Maciejonczyk schlägt die CSU-Kreistagsfraktion als Stellvertreter des Landrats vor.

Unter dem Vorsitz des CSU-Kreisvorsitzenden, MdB Thomas Silberhorn, verständigte sich die CSU-Kreistagsfraktion darauf, eine stabile Mehrheit mit den bürgerlichen Kräften im neuen Kreistag anzustreben. Dabei gehe es nicht allein um die Wahl der Stellvertreter des Landrats und die Besetzung der Kreisgremien. Vielmehr wolle die CSU einen verlässlichen Kurs in der Kreispolitik über die gesamte Legislaturperiode, betonte Silberhorn.

„Der Landkreis Bamberg ist kerngesund“, so Landrat Johann Kalb. „Die solide Finanzpolitik und der wirtschaftsfreundliche Kurs der CSU erweisen sich in der Krise als klarer Vorteil. Wir sind deshalb jetzt in der Lage, die medizinische Versorgung in der Corona-Pandemie sicherzustellen und die schmerzhaften Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft mit abzufedern.“

(V.l.:) Der Wiedergewählte Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Wolfgang Möhrlein, Erster Bürgermesiter von Litzendorf, Parl. Staatssekretär MdB Thomas Silberhorn und Landrat Johann Kalb.

Fraktionsvorsitzender Wolfgang Möhrlein bescheinigte Landrat Kalb ein „absolut professionelles Krisenmanagement“. Der Landkreis Bamberg habe als erster in ganz Bayern eine eigene Teststation eingerichtet. Die Liquiditätshilfe von 1,5 Millionen Euro für lokale Unternehmen sei sehr zügig bereitgestellt und ausgezahlt worden. Die Amtshilfe der Bundeswehr in den Altenheimen sei auch überregional auf große Aufmerksamkeit gestoßen. „Der Landkreis Bamberg hat als erster den richtigen Antrag gestellt“, erklärte Silberhorn, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. „Es wurden nicht Pflegekräfte angefordert, sondern helfende Hände für Alles außer Pflege. Das war entscheidend, denn Altenpflege müssen Fachkräfte leisten, die nicht einfach durch Aushilfskräfte ersetzt werden können.“

Um den Landkreis Bamberg durch die aktuelle Krise zu steuern, will die CSU-Kreistagsfraktion bei der Digitalisierung der Schulen, bei der Bezahlung der Pflegekräfte und bei der Unterstützung der heimischen Wirtschaft drei Schwerpunkte setzen. Landrat Johann Kalb wurde gebeten, dazu unverzüglich die nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Als erste und dringendste Maßnahme soll für alle Klassen an allen Schulen des Landkreises ein virtuelles Klassenzimmer eingerichtet werden. Aktuelle Pilotvorhaben sollen verstetigt und auf alle weiterführenden Schulen ausgedehnt werden, an denen der Landkreis Bamberg beteiligt ist. „Auch wenn der Unterricht sukzessive wieder aufgenommen wird, wird es dauerhaft notwendig sein, Unterrichtsinhalte auch digital zu vermitteln“, begründete Silberhorn die Initiative. „Wir wollen darüber sehr rasch entscheiden, denn Unterrichtsausfall geht zu Lasten aller Schülerinnen und Schüler.“ Für die Realschulen des Landkreises könne der Kreistag allein entscheiden, für die Gymnasien und Berufsschulen müssten es die Zweckverbände mit der Stadt Bamberg tun. Die Schulleiter sollten daher umgehend ihren Bedarf feststellen und den Sachaufwandsträgern anzeigen.

Für eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte habe sich die CSU-Kreistagsfraktion bereits im Februar anlässlich eines Besuchs in der Juraklinik Scheßlitz ausgesprochen, erläuterte Fraktionsvorsitzender Möhrlein. Das Thema sei nicht für Wahlkampfzwecke geeignet, müsse aber jetzt nach den Wahlen angepackt werden. „Im Interesse der Beschäftigten, aber auch im Interesse der Bevölkerung an professioneller Pflege will die CSU den Tarifvertrag der Gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft des Landkreises fortschreiben“, so Möhrlein.

Einen dritten Schwerpunkt in der Kreispolitik der kommenden Monate soll die Unterstützung der lokalen Betriebe in der Vermarktung vor Ort bilden. Unter dem Motto „regional ist optimal“ habe der Landkreis bereits eine Menge Erfahrung in der Regionalvermarktung gesammelt, so Landrat Johann Kalb. „Daran wollen wir anknüpfen, um Gastronomie, Tourismus und Einzelhandel zu unterstützen. Wir können Umsatzeinbrüche zwar nicht ausgleichen. Aber soweit die Ausgangsbeschränkungen gelockert werden, müssen wir weiter zusammenhalten, damit unsere heimischen Betriebe wieder auf die Beine kommen. Was der Landkreis dazu beitragen kann, werden wir tun“, versicherte Johann Kalb.

 

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Gepostet von Thomas Silberhorn am Samstag, 18. April 2020

 

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