US-OFFIZIERSHÄUSER: Bamberg muss Hausaufgaben erledigen

Bamberg. „Die Stadt Bamberg sollte einfach ihre Hausaufgaben erledigen und nicht die Verantwortung dafür auf den Bundestag abwälzen.“ Als „erneute Falschinformation“ kritisiert MdB Thomas Silberhorn (CSU) die Aussage des Amtsleiters Harald Lang im FT vom 7.12.2017. Er hatte behauptet, die Frage, warum es mit dem Verkauf der US-Offiziershäuser nicht weitergehe, sei „in Berlin“ zu beantworten.

 

Wie Silberhorn mitteilt, habe die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den mit der Stadt Bamberg ausgehandelten Vertragsentwurf am 24. November 2017 übermittelt. Was noch fehle, sei eine Zweckerklärung der Stadt Bamberg, in der auch der exakte Flächenumgriff dargelegt werden müsse. Diese Erklärung sei eine Voraussetzung dafür, dass die Stadt Bamberg ihr Erstzugriffsrecht auf die Konversionsimmobilien ausüben könne.

 

Sobald die Zweckerklärung der Stadt Bamberg vorliege, könne ein Termin beim Notar vereinbart werden. Die BImA gehe davon aus, dass die Stadt die notarielle Beurkundung bis Januar ermöglichen könne, so Silberhorn. „Am Bundestag liegt es jedenfalls nicht, wenn es in Bamberg nicht vorwärts geht“, stellt der Abgeordnete klar.