US-Offiziershäuser: MdB Silberhorn widerspricht Stadt Bamberg

US-Offizierhäuser, Bamberg

Bamberg - „Der geplante Verkauf der US-Offiziershäuser in Bamberg wird durch den Bundestag nicht verzögert. Er wurde auch nicht durch die Bundestagswahlen verzögert.“ Das betont der CSU-Bundestagsabgeordnete Thomas Silberhorn nach entsprechenden Mutmaßungen im Konversionssenat der Stadt Bamberg.

Wie Silberhorn auf Nachfrage erfuhr, liegt dem Bundesfinanzministerium noch gar kein Vorschlag auf dem Tisch, der dem Bundestag zur Billigung zugeleitet werden könnte. In jedem Fall sei der Bundestag handlungsfähig. „Wir haben am 21. November 2017 einen Hauptausschuss eingesetzt, der alle anfallenden Aufgaben der Fachausschüsse wahrnimmt.“

Den Haushaltsausschuss wolle man wie alle ständigen Ausschüsse erst dann einsetzen, wenn eine neue Bundesregierung gebildet sei. Der Grund dafür sei, dass die Ausschüsse des Bundestages spiegelbildlich zu den Ressorts der Bundesregierung eingerichtet würden. In der Zwischenzeit sei allein der Hauptausschuss zuständig. „Dieses Verfahren wurde erstmals nach den Bundestagswahlen 2013 praktiziert. Es hat völlig reibungslos funktioniert“, erklärt Silberhorn, der damals selbst Mitglied des ersten Hauptausschusses war.

„Die Zustimmung des Bundestages zu Veräußerungen von Liegenschaften des Bundes ist eine notwendige Formalie, für Bamberg aber inhaltlich nicht umstritten“, so der Abgeordnete. Verzögerungen könne es nur bei den Verhandlungen der Stadtverwaltung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben geben.

„Am Markt ließen sich die US-Offiziershäuser in wenigen Wochen verkaufen“, ist Silberhorn überzeugt. Die Besonderheit in Bamberg sei aber, dass die städtische Wohnungsbaugesellschaft diese Immobilien selbst erwerben und vermieten wolle. Der Bund werde die Häuser der Stadt Bamberg zum „Schnäppchenpreis“ überlassen.